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Thema: Menschenunwürdiges Haftkrankenhaus Leipzig (Gelesen 5644 mal)
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Frank Gottschlich
Newbie
Beiträge: 1
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Verantwortlich zeigt sich uneingeschränkt:
Frank Gottschlich
Blumenstraße
02826 Görlitz
alias 47frank bei agape24
http://fotoalbum.web.de/gast/frank_gottschlich/Zu_Haftkrankenhaus_Leipzig
Der obere Link führt zu dem gesamten Vorgang mit Oberlandesgerichtsbeschluss. Er zeigt die falsch gepoolten Köpfe in der Anwendung der Menschenrechte des sächsischen Staatsministeriums der Justiz in Dresden
Die folgende Formulierung ist die freie Übersetzung aus dem Behördendeutsch, in Auslegung der Aussage des Herrn Justizministers zu Artikel 1 unseres Grundgesetzes der BRD, sowie in Verbindung des Strafvollzuggesetes der BRD
1. Menschenrechtsverletzungen im Freistaat Sachsen
Der noch amtierende Justizminister des Landes Sachsen erklärte vor dem zuständigen Ausschuss des Landtages Sachsen, dass er festgestellt hat, dass die Unterbringung der kranken Gefangenen aus sächsischen Gefängnissen im Haftkrankenhaus des Freistaates Sachsen in Leipzig unter menschenunwürdigen Zuständen erfolgt.
Er stellt weiter fest, dass die Achtung der Menschenwürde von Sachsens kranken Gefangenen erst ab dem Jahre 2009 wieder oberstes Gebot der Landesregierung sein kann . Abhilfe könne aus bautechnischen Gründen im Altbau nicht geschaffen werden. Erst mit Fertigstellung des Neubaus des geplanten Haftkrankenhauses, dass ab 2007 gebaut und 2008 fertiggestellt sein soll, könne die Landesregierung den kranken Gefangenen des Freistaates Sachsen erst wieder den Artikel 1 des Grundgesetzes der BRD auf Unverletzlichkeit der Würde des einzelnen Gefangenen garantieren. Er begründet damit, dass eine zwischenzeitliche Unterbringung kranker sächsischer Gefangener unter Bewachung in städtischen Kliniken an der Weigerung der Ärzteschaft scheitere, kranke Gefangene unter Bewachung aufzunehmen.
Hintergrund.
Der Verantwortliche befand sich 2 Monate in der JVA Bautzen wegen Beleidigung in Haft. In dieser Zeit stellte er in zwei Strafvollzugssachen Antrag auf gerichtliche Entscheidung vor dem LG Bautzen gemäß den Vorschriften des StVollzG zur Feststellung, dass Teile der Behandlung und die gesamte Unterbringung menschenunwürdig , somit gegen Artikel 1 GG verstoße. Das LG Bautzen beschloss im Sinne des Antragstellers.in beiden Strafvollzugssachen.
In Folge, legte das sächsische Staatsministerium der Justiz Rechtsbeschwerde vor dem Oberlandesgericht Dresden gegen den Beschluß des LG Bautzen in Sache menschenunwürdige Unterbringung des Strafgefangenen Frank Gottschlich ein. Das OLG Dresden verwirft mit Beschluss vom 12.Oktober 2005 die Rechtsbeschwerde des Herrn Justizminister und bestätigt die Auffassung des LG Bautzen.
Durch kleine Anfrage vom 3.November 2005 im Sächsischen Landtag bekennt der Justizminister im Januar 2006 den Abgeordneten des Ladtages, die eben das Grundgesetz der BRD noch achten und nachgefragt hatten, die tatsächliche landesweite Unterbringungsform aller Haftanstalten mit Angabe, dass zwischenzeitlich in allen Haftanstalten Sachsens im Sinne des OLG Beschlusses, die notwendigen Umbaumaßnahmen durchgeführt wurden.
Begründet gegenüber den Ausschussmitgliedern auch, warum die Unterbringung der kranken Gefangenen bis 2009 im alten Haftkrankenhaus erfolgen muß, da es dort aus bautechnischen Gründen nicht möglich sei, die Hafträume (Krankenzimmer) gemäß den Vorgaben des OLG Beschlusses auszustatten.
Die gesamte Aktenlage wird in Folge als PDF-Dokumente eingestellt. Vorab die wesentlichsten Dokumente des Hintergrundes als jpg. Dateien
http://fotoalbum.web.de/gast/frank_gottschlich/Zu_Haftkrankenhaus_Leipzig
Fragen hierzu werden unter 47frank@web.de in der Reihenfolge des Eingangs beantwortet. Das Forum dient nur dem Thema.
Fragestellung:
Finden europäische Christen in der Bibel die Antwort, was europäische Christen tun können, wenn sie sich als Christen bezeichnen.
Müssen wir Christen ...und jeder logisch denkende Mensch, jeglicher Glaubensrichtung, nicht gemeinsam alles nur mögliche tun, dass zuerst den Menschen im Haftkrankenhaus der sächsischen Vollzugsanstalten Recht nach Gottes Wort, dem Grundgesetz der BRD und dem Strafvollzugsgesetz der BRD geschieht.
Gottes uneingeschränkte Liebe gilt zuerst den Schwachen und Kranken. Ich sage: Er will es nicht, dass kranke Menschen in "Schweineställen" leben müssen, die durch das höchste zuständige Gericht Sachsens, als MENSCHENUNWÜRDIG bezeichnet sind.
Die weltliche Gerichtsbarkeit des OLG Dresden "verurteilte" dies bereits. Es darf nicht sein, dass Menschen noch Jahre ihrer Würde beraubt werden, wegen leerer Justizkassen.
Es gibt tausend Möglichkeiten. Wir müssen sie nur europaweit bündeln. Es ist tatsächlich nur die Frage des.....
Wie (?)
Gottes Liebe ist groß. Wir müssen nur in uns hineinhören und danach handeln,
was Er uns sagt. (!)
http://www.bibel-online.net/buch/40.matthaeus/25.html
.
.....Was sagt ER Dir... wenn Du darüber .... nachdenkst.....
http://www.bibel-online.net/buch/40.matthaeus/25.html#25,40
Link zu Agape24.de: http://www.agape24.de
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« Letzte Änderung: April 12, 2006, 02:26:00 von 47frank »
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47frank
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Maildownload von "vorsätzliche Mißachtung von Art.1 GG BRD "
Von: "Frank Gottschlich" <frank_gottschlich@web.de>
An: dresden@slaek.de,mopodd.sopo@dd-v.de
Kopie: post@cdu-sachsen.de,spdfraktion@slt.sachsen.de,fdp@slt.sachsen.de,linksfraktion@slt.sachsen.de
Datum: 01.04.06 18:45:27
Betreff: vorsätzliche Mißachtung von Art.1 GG BRD
Inhalt:
Received: from [145.253.188.46] by freemailng6104.web.de with HTTP;
Sat, 01 Apr 2006 18:45:27 +0200
Date: Sat, 01 Apr 2006 18:45:27 +0200
Message-Id: <138081644@web.de>
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Bitte um Beachtung des Anhangs. Mail als geschütztes Doc.Dokument
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Frank Gottschlich
Blumenstraße
02826 Görlitz
Sächsische Landesärztekammer
Schützenhöhe 16
01099 Dresden
z.hd. Hauptgeschäftsführung Frau Körner
per mail: dresden@slaek.de
Sehr geehrte Damen und Herren,
Erbitte zu der Darstellung des Herrn Justizministers am 16.01.2006 im Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss des Landtages Sachsen innerhalb des Forums öffentlich Stellung zu beziehen.
http://www.agape24.de/smf_forum/index.php?board=33.0
Hintergrund:
Die folgende Formulierung ist die freie Übersetzung aus dem Behördendeutsch, in Auslegung der Aussage des Herrn Justizministers zu Artikel 1 unseres Grundgesetzes der BRD, sowie in Verbindung des Strafvollzuggesetzes der BRD.
Der amtierende Justizminister des Landes Sachsen Geert Mackenroth erklärte dem Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss des Landtages Sachsen, dass er festgestellt hat, dass die Unterbringung der stationär zu behandelnden Gefangenen aus sächsischen Gefängnissen im Haftkrankenhaus des Freistaates Sachsen in Leipzig unter menschenunwürdigen Zuständen erfolgt.
Er stellt weiter fest, dass die Achtung der Menschenwürde von Sachsens kranken Gefangenen erst ab dem Jahre 2009 wieder oberstes Gebot der Landesregierung sein kann . Abhilfe könne aus bautechnischen Gründen im Altbau nicht geschaffen werden. Erst mit Fertigstellung des Neubaus des geplanten Haftkrankenhauses, dass ab 2007 gebaut und 2008 fertiggestellt sein soll, könne die Landesregierung den kranken Gefangenen des Freistaates Sachsen erst wieder den Artikel 1 des Grundgesetzes der BRD auf Unverletzlichkeit der Würde des einzelnen Gefangenen garantieren.
Hintergrund
Durch kleine Anfrage im Sächsischen Landtag zu beachtenden Folgen, die sich aus dem OLG Beschluß vom 12.Oktober 2005 unter 2 Ws 487/05 zu menschenwürdiger Unterbringung ergäben, bekennt der Justizminister am 16.Januar 2006 die tatsächliche landesweite Unterbringungsform aller Haftanstalten. Er stellt fest, dass zwischenzeitlich in allen Haftanstalten Sachsens im Sinne des OLG Beschlusses, die notwendigen Umbaumaßnahmen durchgeführt worden wären. Begründet gegenüber den Ausschussmitgliedern auch, warum die stationäre Behandlung der kranken Gefangenen bis 2009 im alten Haftkrankenhaus erfolgen muß.
Er gab an :
Die Gefangenen müssten auch weiterhin im alten Haftkrankenhaus behandelt werden, da sich die öffentlichen Kliniken weigern würden, Gefangene unter Bewachung aufzunehmen.
Sachstand 1.April 2006
Frank Gottschlich
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« Letzte Änderung: April 02, 2006, 02:16:37 von 47frank »
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47frank
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Maildownload von "Menschenunwürdige Unterbringung im Haftkrankenhaus Leipzig"
Von: "Frank Gottschlich" <frank_gottschlich@web.de>
An: Poststelle@smj.sachsen.de
Kopie: poststelle@jvkh.justiz.sachsen.de
Datum: 02.04.06 13:29:34
Betreff: Menschenunwürdige Unterbringung im Haftkrankenhaus Leipzig
Inhalt:
Received: from [145.253.188.46] by freemailng6103.web.de with HTTP;
Sun, 02 Apr 2006 13:29:34 +0200
Date: Sun, 02 Apr 2006 13:29:34 +0200
Message-Id: <138655241@web.de>
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Bitte um Beachtung des Anhanges. (Schreiben an herrn Leiter der JVA Leipzig mit Krankenhaus PDF Datei)
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Frank Gottschlich Görlitz, 02.April 2006
Blumenstraße
02826 Görlitz
frank_gottschlich@web.de
Herr Leiter der:
Justizvollzugsanstalt mit Krankenhaus Leipzig
Leinestraße 111
04289 Leipzig
Menschenunwürdige Unterbringung im Haftkrankenhaus
per mail : poststelle@amg.sachsen.de
poststelle@jvkh.justiz.sachsen.de
Sehr geehrter Herr Leiter der JVA Leipzig mit Krankenhaus,
Auf eigene Fragestellung, wieso es möglich sein kann, dass ca. 165 stationär zu behandelnde Strafgefangene des Landes Sachsen unter menschenunwürdigen Lebensbedingungen ihr Dasein fristen müssen, kann es nur eine Antwort geben:
Seitens des sächsischen Staatsministeriums der Justiz wurden Sie über die folgende Faktenlage bisher noch nicht informiert. Dies möchte ich nun gerne nachholen, damit Sie später nicht sagen müssen, Sie hätten von alledem nichts gewusst.
Ich denke in Ihrem Sinne zu handeln das ich Ihnen nun mitteile, dass durch eine kleine Anfrage im Sächsischen Landtag nach zu beachtenden Folgen, die sich aus dem OLG Beschluss vom 12.Oktober 2005 unter 2 Ws 487/05 zu menschenwürdiger Unterbringung aller sächsischen Gefangenen ergäben, Herr Justizminister am 16.Januar 2006 die tatsächliche landesweite Unterbringungsform aller Haftanstalten bekennen musste. Er stellte jedoch gleichzeitig fest, dass zwischenzeitlich in allen Haftanstalten Sachsens im Sinne des OLG Beschlusses, die notwendigen Umbaumaßnahmen durchgeführt worden wären. Er gesteht des Weiteren, dass es aus bautechnischen Gründen im Haft-krankenhaus in Leipzig jedoch nicht möglich, nach Tenor des Beschlusses wäre, die stationär zu behandelndenen Gefangenen Sachsens Menschenwürdig zu versorgen. Dies könne erst wieder erfolgen, wenn das für 2007 geplante- und 2008 fertiggestellte Haftkrankenhaus, dann 2009 seiner Bestimmung übergeben worden ist.. Er begründete die Alternativlosigkeit des Vorgehens weiterhin damit, da sich die öffentlichen Kliniken des Landes weigern würden, Gefangene unter Bewachung aufzunehmen.
Nun bin ich davon überzeugt, dass Sie entsprechend Ihren eigenen Vorschriften handeln werden. Sie unterliegen in all ihrem Tun nur den zwingenden Vorschriften der Gesetze und sind sicher mit mir einer Meinung, dass die Handlungsunfähigkeit eines Justizministers nicht Maßstab ihres eigenen zukünftigen Handelns sein kann wenn Sie meine Angaben geprüft haben. Das Strafvollzugsgesetz gibt ihnen alle Möglichkeiten
Der gebotenen Transparenz aller Abläufe, und da denke auch in Ihrem Sinne zu handeln, trage ich Rechnung , indem ich das Schreiben auch im Internet jedem Interessierten zugänglich mache. http://www.agape24.de/smf_forum/index.php?board=33.0 Hier haben auch Sie, die Möglichkeit, den Menschen zu sagen, was Sie denn davon halten, dass Ihnen die wichtigen, für Sie entscheidungs-relevanten Fakten bisher wohl nicht, durch die Aufsichtsbehörde mitgeteilt wurden.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Gottschlich
Link zu Agape24.de: http://www.agape24.de
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« Letzte Änderung: April 02, 2006, 02:14:41 von 47frank »
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47frank
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Maildownload von "Haftkrankenhaus Leipzig Menschenunwürdige Unterbringung"
Von: "Frank Gottschlich" <frank_gottschlich@web.de>
An: Poststelle@smj.sachsen.de,poststelle@jvabz.justiz.sachsen.de,
<poststelle@jvac.justiz.sachsen.de,poststelle@jvadd.justiz.sachsen.de,
poststelle@jvagl.justiz.sachsen.de,poststelle@jvkh.justiz.sachsen.de,
poststelle@jvapl.justiz.sachsen.de
Kopie: poststelle@jvato.justiz.sachsen.de,poststelle@jvawh.justiz.sachsen.de,
poststelle@jvazh.justiz.sachsen.de,poststelle@jvaz.justiz.sachsen.de
Datum: 02.04.06 16:36:11
Betreff: Haftkrankenhaus Leipzig Menschenunwürdige Unterbringung
Inhalt:
Received: from [145.253.188.46] by freemailng6101.web.de with HTTP;
Sun, 02 Apr 2006 16:36:11 +0200
Date: Sun, 02 Apr 2006 16:36:11 +0200
Message-Id: <138747666@web.de>
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Frank Gottschlich Görlitz, 02.April 2006
Blumenstraße 02826 Görlitz
frank_gottschlich@web.de
Herren Leiter der: Justizvollzugsanstalten:
Bautzen (!), Chemnitz Teilanstalten Reichenhain- Koßberg, Dresden, Görlitz,(!)Torgau, Leipzig, Waldheim, Plauen, Zeithain und Zwickau
Bezug : Menschenunwürdige Unterbringung im Haftkrankenhaus Leipzig
per mail : Aufsichtsbehörde poststelle@smj.sachsen.de,
Sehr geehrte Herrn Leiter der JVA’s in Sachsen,
auf eigene Fragestellung, wieso es möglich sein kann, dass Sie immer noch, “ihre“ Gefangenen, die stationärer Behandlung bedürfen, ins Haftkrankenhaus nach Leipzig verlegen lassen , kann es nur eine Antwort geben:
Seitens des sächsischen Staatsministeriums der Justiz wurden Sie über die folgende Faktenlage bisher noch nicht informiert. Dies möchte ich nun gerne nachholen, damit Sie später nicht sagen müssen, Sie alle, hätten von alledem nichts gewusst.
Sicher auch auf Drängen von Ihnen, wurden die durch den Beschluss des OLG Dresden 2 Ws 487/05 in Ihren Anstalten notwendigen Ein- und Umbauten in “ihren Anstalten“ im Sinne einer menschenwürdigen Unterbringung vorgenommen.
Ich denke in Ihrem Sinne zu handeln das ich Ihnen nun mitteile, dass durch eine kleine Anfrage im Sächsischen Landtag, nach zu beachtenden Folgen, die sich aus dem OLG Beschluss vom 12.Oktober 2005 unter 2 Ws 487/05 zu menschenwürdiger Unterbringung aller sächsischen Gefangenen ergäben, Herr Justizminister am 16.Januar 2006 die tatsächliche landesweite Unterbringungsform aller Haftanstalten bekennen musste. Er stellte jedoch gleichzeitig fest, dass In der JVA Bautzen die betroffenen Räume bis 12.12.05 umgebaut wurden,(!) in der JVA Zwickau zwischenzeitlich entsprechend dem Beschluss die Hafträume hergestellt worden seien, in der JVA Plauen bis Februar 2006 auch der menschenwürdige Vollzug gewährleistet sei, in den JVA’s Chemnitz und Zeithain bis April 2006 alles “Menschenwürdig“ wäre, im Sinne des OLG´-Beschlusses vom 12.10.05.Die JVA Görlitz erwähnte er wohlweislich nicht.(!)
Er gesteht gegenüber dem Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss des Weiteren, dass es aus bautechnischen Gründen im Haftkrankenhaus in Leipzig jedoch nicht möglich sei, nach Tenor des Beschlusses, die stationär zu behandelnden Gefangenen Sachsens Menschenwürdig zu versorgen. Dies könne erst wieder erfolgen, wenn das für 2007 geplante- und 2008 fertiggestellte Haftkranken-haus, dann 2009 seiner Bestimmung übergeben worden ist.. Er begründete die Alternativlosigkeit des Vorgehens weiterhin damit, da sich die öffentlichen Kliniken des Landes weigern würden, Gefangene unter Bewachung aufzunehmen.
Nun bin ich davon überzeugt, dass Sie mit Wissen der Zusammenhänge entsprechend Ihren eigenen Vorschriften handeln werden. Sie unterliegen in all ihrem Tun nur den zwingenden Vorschriften der Gesetze und sind sicher mit einer Meinung, dass die Handlungsunfähigkeit eines Justizministers nicht Maßstab ihres eigenen zukünftigen Handelns sein kann, wenn Sie meine Angaben geprüft haben. Das Strafvollzugsgesetz gibt ihnen alle Möglichkeiten.
Unabhängig der Tatsache, dass die Justizverwaltung die Kosten für die Behandlung in einem öffentlichen Krankenhaus übernehmen muss, darf für Sie natürlich nur das Wohl des Gefangenen zählen, der Ihnen durch das Gericht schutzüberstellt wurde.
Für den Etat des Herrn Justizministers Geert Mackenroth ist nur der Herr Justizminister Mackenroth verantwortlich. Nicht die Herren Leiter der JVA’s in Sachsen.
Der gebotenen Transparenz aller Abläufe, und da denke ich auch in Ihrem Sinne zu handeln, trage ich Rechnung , indem ich das Schreiben auch im Internet jedem Interessierten zugänglich mache. http://www.agape24.de/smf_forum/index.php?board=33.0 Hier haben auch Sie alle , die Möglichkeit, den Menschen zu sagen, was Sie denn davon halten, dass Ihnen die wichtigen, für Sie entscheidungs-relevanten Fakten bisher wohl nicht, durch die Aufsichtsbehörde mitgeteilt wurden, sollte es denn mal so gewesen sein.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Gottschlich
Link zu Agape24.de: http://www.agape24.de
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« Letzte Änderung: April 02, 2006, 05:50:10 von 47frank »
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47frank
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Maildownload von "Justivvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus"
Von: "Frank Gottschlich" <frank_gottschlich@web.de>
An: ministerpraesident@dd.sk.sachsen.de
Kopie: info@sk.sachsen.de
Datum: 05.04.06 15:00:12
Betreff: Justivvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus
Inhalt:
Received: from [145.253.188.46] by freemailng6103.web.de with HTTP;
Wed, 05 Apr 2006 15:00:12 +0200
Date: Wed, 05 Apr 2006 15:00:12 +0200
Message-Id: <141761805@web.de>
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Bitte um Beachtung des Anhangs: . Schreiben an Herrn Ministerpräsident als PDF Datei
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Frank Gottschlich Blumenstraße. 7
02826 Görlitz
04.04.2006
Herr
Ministerpräsident
des Freistaates Sachsen
info@sk.sachsen.de
ministerpraesident@dd.sk.sachsen.de
Haftkrankenhaus Leipzig
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,
Am 21.11.2005 zitierte ich mich selbst im ersten Schreiben an Sie aus einer Stellungnahme in der Straf-vollzugssache : Die Beweggründe der JVA Bautzen , der gewählte Weg , Die Gedankengänge zur Verharmlosung und Rechtfertigung von gravierenden Menschenrechtsverletzungen gegenüber schutz-überstellten Menschen sind :
· .Katastrophal für die Glaubwürdigkeit von Grundgesetz und Strafvollzugsgesetz.
· Schande für die gesamte Justiz in Sachsen.
Nun schreiben wir den 04.April 2006 und es hat sich Erstaunliches getan in Sachsens Gefängnissen. Fast in allen Haftanstalten des Landes Sachsen wurden zwischenzeitlich aufgrund des Oberlandesgerichts Beschluss 2 W s 4 8 7 / 0 5 die notwendigen Umbaumaßnahmen eingeleitet, bzw. sogar schon abgeschlossen. Das durch Herrn Justizminister proklamierte oberste Gebot der Landesregierung zur Beachtung der Menschenwürde, scheint tatsächlich wieder “oberstes Gebot “ zu sein, nachdem nach Angaben des Herrn Minister Mackenroth in der JVA Bautzen die betroffenen Räume bis 12.12.05 umgebaut wurden, in der JVA Zwickau zwischenzeitlich entsprechend dem Beschluss die Hafträume hergestellt worden seien , in der JVA Plauen bis Februar 2006 auch der menschenwürdige Vollzug gewährleistet sei, in den JVA’s Chemnitz und Zeithain bis April 2006 alles “Menschenwürdig“ wäre, im Sinne des OLG´-Beschlusses vom 12.10.05. und in der JVA Görlitz die Menschen wohl menschenwürdig untergebracht sind, da Herr Justizminister gegenüber dem Ausschuß am die JVA Görlitz nicht erwähnte.
Doch leider, eben nicht überall. Unabhängig den Ungereimtheiten die sich dem Betrachter aus den Antworten der kleinen Anfragen aller Fraktionen des Landtages vom 05.01.2005- 05.Oktober 2005 der 4.Wahlperiode zum tatsächlichen Vorgehen der Durchführung der Arbeiten in den Haftanstalten ergeben, steht der Wesentliche Fakt noch im Raum, dass in diesem Moment Gefangene des Landesjustizkrankenhaus in Leipzig immer noch unter menschenunwürdigen Bedingungen ihr Dasein fristen müssen. Dies nicht nur vorübergehend, sondern vorsätz-lich durch die Landesregierung geplant. Dies bis zur Fertigstellung des neuen Haftkrankenhauses im Jahre 2009, sollte ein solcher Neubau tatsächlich geplant sein, wie Herr Justizminister Mackenroth am 16.01.2006 im Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss des Landtages Sachsen darstellte.
Ein direktes Eingreifen Ihrerseits in die weiteren Abläufe ist “wieder“ dringend von Nöten. Die Begründung gegenüber dem Ausschuss am 16.Januar 2006 des Herrn Justizministers, dass die Unterbringung der Gefangenen an der Aufnahmebereitschaft der öffentlichen Kliniken scheitern würde, ist in Kürze widerlegt. Es scheint, Herr Justizminister verliert selbst den Überblick und er bedarf dringender Hilfe der gesamten Landesregierung, um Schaden vom Land Sachsen abzuwenden. Im übrigen, und dort wird mir jeder Demokrat zustimmen, gibt es keine Alternative zur Beachtung des Artikels 1 des Grundgesetzes der BRD.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Gottschlich
Link zu Agape24.de: http://www.agape24.de
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« Letzte Änderung: April 05, 2006, 03:52:35 von 47frank »
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47frank
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Originalausdruck und als PDF Dokument vorhanden. Telefonnummern entfernt. Datum eingesetzt. 21.11.2005. 1 Absatz aus Persönlichkeitsrechten Dritter entfernt.
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Frank Gottschlich 21.11.2005
Blumenstraße. 7
02826 Görlitz
Herr
Ministerpräsident
des Freistaates Sachsen
info@sk.sachsen.de
Oberlandesgerichtsbeschluss
Vom 12.Oktober 2005 unter :
2 W s 4 8 7 / 0 5
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,
Ihnen- und den Bürgern Sachsens- ist der Vorgang bekannt .
In meiner ersten Stellungnahme im Mai 2005 zum Schreiben der JVA Bautzen führte ich aus :
Zitat :
Die Beweggründe der JVA Bautzen , der gewählte Weg , Die Gedankengänge zur Verharmlosung und Rechtfertigung von gravierenden Menschenrechtsverletzungen gegenüber schutzüberstellten Menschen sind :
· .Katastrophal für die Glaubwürdigkeit von Grundgesetz und Strafvollzugsgesetz.
· Schande für die gesamte Justiz in Sachsen.
Wir schreiben das Jahr 2005. Die DDR existiert seit mehr als 15 Jahre nicht mehr. Sachsen präsentiert sich auf europäischer Ebene als ein Bundesland, dass sich im Besonderen den Menschenrechten verpflichtet sieht, glaubt man den Worten………...
12. Oktober. 2005
….6 Monate später haben sich meine Worte, höchstrichterlich zur Schande Sachsens bestätigt. Es ist keine Strafvollzugssache eines einzelnen Gefangenen mehr. Es ist nicht mehr die Sache eines Justiz-ministers, der nunmehr sogar Unwahrheiten über seinen Sprecher der Presse gegenüber erklären lässt. Es geht auch nicht um eine Bereicherung meinerseits, über eine Amtshaftungsklage. Im Wege des Vergleichs, möge die Staatskanzlei eine Summe dem Seelsorger der JVA Görlitz zur freien Verwen-dung zur Verfügung stellen. Er wird die Verwendung festlegen.
…Es ist Ihre Sache geworden, Herr Ministerpräsident, Sie haben bei ihrem Amtseintritt geschworen, Schaden vom Land Sachsen abzuwenden. Herr Justizminister hat, aus welchen Gründen auch immer, 80 Haftplätze in 10 Hafträumen in besagter Anstalt geschlossen um zumindest Ablenkung zu erreichen. Doch das Übel, Herr Justizminister, sitzt sehr viel tiefer. Und ich werde, analog bisherigem Vorgehen solange daran arbeiten bis das Übel der Menschenrechtsverletzungen in den Haftanstalten abgestellt sind. Es wird nicht in Vergessenheit geraten.
-Seite 2-
….Die tatsächliche Situation besagt, dass die Mehrzahl der derzeit wohl 590 Straf- und Untersuchungsgefangenen in der JVA Bautzen, bewusst durch die Vollzugsbehörde nach wie vor in 192 menschenunwürdigen Unterkünften leben müssen.
….Die tatsächliche Situation besagt, dass Bautzen nur die Spitze des Eisberges darstellt. Die, noch unbestätigten tatsächlichen Zahlen sind mir bekannt.
2 W s 4 8 7 / 0 5
Ist ein Haftraum mit mehr als einer Person belegt, muss eine absolut, mit eigener Lüftung versehene Toilette jedem Gefangenen zur Verfügung stehen. Dies, Herr Ministerpräsident ist nur in den wenigsten Fällen gewährleistet.
In Kürze werden mir detaillierte Zahlen zur Verfügung stehen, die die Worte des Herrn Justizministers, auch als das erkennen werden lassen, was sie sind. Als Unwahrheiten.
….. Unabhängig jeglicher Argumentation wieso, weshalb und warum, täglich wissentlich gegen Artikel 1 unseres Grundgesetzes der BRD durch die Vollzugsbehörden mit Unterstützung der Staatskanzlei Dresden verstoßen wird, darf sich niemand das Recht nehmen, Menschen unter menschenunwürdigen Bedingungen einzusperren.
Und Sie, Herr Ministerpräsident, vertreten Sachsen.
Es gibt Lösungen, die, vielleicht als Übergangslösungen von jedem Gefangenen auch akzeptiert werden können. Man muss sie nur gehen wollen.
Meine Aufgabe als Christ ist es jedenfalls, Gottes Wort sichtbar zu machen. Und sie als Christ wissen es ebenso. Gott will Gerechtigkeit… Vor allem für die Schwachen der Gesellschaft.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Gottschlich
Link zu Agape24.de: http://www.agape24.de
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« Letzte Änderung: April 05, 2006, 03:58:20 von 47frank »
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ocirne
Jr. Member
Beiträge: 12
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da sind ja keine fotos von schlimmen haft bedingungen, und die image001 bis 052 konte ich auch nach 20 minuten seitenaufbau mit isdn noch nicht sehen.
desweiteren kann ich mir auch nicht vorstellen das es in europa überhaupt noch menschenunwürdige haftbedingungen gibt und schon garnicht unpässlichkeiten von der gesellschaft verbannter die ereiferungswürdig sind.
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47frank
Moderator
Jr. Member
Beiträge: 13
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Deine Antworten sind zumindest ehrlich. Du versteckst Dich nicht hinter dem "Nichtssagen" Hinter dem "Was ich nicht weß, macht mich nicht heiß" sondern Du sprichst aus, was Dir egal ist. Bist halt ein ehrlicher StammtischMensch.
Auch ohne alle Dokumente zu lesen, die als jpg. Bilder im Net stehen, ist ersichtlich, dass zwar ICH, wohl erstmals die Unterbringungsform als menschenunwürdig bezeichnete, doch nunmehr das höchste Gericht in Sachsen- Oberlandesgericht Dresden- nicht nur bestätigte, sondern als besonders "verwerflich" darstellt, im Hinblick des oberstes Gebots des Staates, zur Achtung der Menschenwürde.
Ob Du Dir das vorstellen kannst, oder nicht, dass dies mitten in Deuschland so sein kann, ist völlig unerheblich. Ich selbst, konnte es mir nicht vorstellen. Es ist so.
Was heißt dies für die Menschen ganz konkret:
Auszug aus aus einem Forum, mit Menschen, die in die Gesamtsache als Angehörige oder ehemalige Gefangene involviert sind.
.....kam ich schon 2 Tage später auf Transport nach BAUTZEN. Kammer, na... da bringt mich der Schließer durch die Flure.... macht die Tür auf. Ich denke ich werd nicht mehr. Ein riesiger Saal. Ein Gestank.... 2Tische. 8Stühle. 4Doppelbetten .2 Fernseher dröhnen .2Radios plärren. Und zwischen dem allem Nebel, latschen 5 Gefangene rum, die mich nicht mal gesehen hatten....Ich sagte zu dem Schließer.... EY... Du willst mich doch nicht etwa hier rein stecken. Bist Du noch klar im Kopf ? ... Der lacht. Tür zu. Fertsch...nu bischte da . Jetscht bleibste da.
In dem Moment furzte einer rechts neben mir. (Ja ehrlich , genau in dem Augenblick, als ich da stand, mit den ganzen Knastklamotten in der Hand.... Der furzte (sorry ) ganz erbärmlich... Und ein Geschrei ging los.. Du Sau..Du Arschloch, zieh ab. Komm raus, ich hau Dir auf die Fresse, zieh ab Du Arschloch, Du Penner. Du Sau. Aus allen Ecken das Geplärre....
Ich hab mir das erst mal nur angekuckt. 1 Bett frei, direkt neben dem Schei...haus. Sachen drauf geschmissen.... an den Tisch gesetzt und gewartet was passiert. Keiner, keiner sagt einen Ton. Der Druckspüler heult (Riesenradau machen die Dinger...) Die "Klootür" geht auf..>> Raus kommt ein Junge ....sieht aus wie 17 .... (tatsächlich 21) und ist am Heulen. 2 Mann von den restlichen 5 Männer halten einen fest, der dem Kleinen auf die Fresse hauen will. Nun ja.....Der Kleine war kurz vor mir da eingedrudelt. Hatte seine Geldstrafe nicht bezahlt.....
Nicht Kuba...Rußland...Belarus..."Europa". Nein Deutschland im Jahre 2005.
Nein ..Nein... es geht nicht darum um sich zu ereifern zur Abstellung von Unpässlichkeiten für die von der Gesellschaft verbannten Menschen...
(Oh ha. bin ehrlich, am liebsten würde ich..dich auf das Sch..setzen.. zu der Zeit, dass 6 andere am Tisch sitzen und ihr Mittagessen einnehmen...und Du just in dem Moment die Unpässlichkeit verspürst..... Keiner da, der Dir hilft.... Niemand.. Nur DU...ganz alleine IM lÖWENKÄFIG..... Sicher würde es eine längere Sitzung... noch trennt Dich ja der Hauch der "Schamwand" . Aber, es ist eine trügerische Sicherheit, die Dich umgibt.... Gib Dir einen Ruck... tritt wieder ein, in die Gemeinschaft der Vebannten...
Frank GOttschlich
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« Letzte Änderung: April 18, 2006, 01:32:49 von 47frank »
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ocirne
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war ja interessant, aber erwartest du das in einer gruppe weggesperter assozialer soziales verhalten aufkommt.
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ocirne
Jr. Member
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war ja interessant, aber erwartest du das in einer gruppe weggesperter assozialer soziales verhalten aufkommt.
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47frank
Moderator
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Na. Du bezeichnest Dich als gläubiger Christ :
http://www.bibel-online.net/buch/40.matthaeus/25.html#25,40
Wie sieht dein Traumurlaub aus?.... antwortest DU..:
verschollen auf einer einsamen insel mit einem abgestürzten flugzeug voller proviant.
Ich wünsche ihn Dir.Dein ganzes Leben.
Frank
Doch wenn DU nur ein kleines bischen verstehen willst, dann hör zu. Dann versuche ich Dir das mal zu erklären, warum es wichtig ist. Dazu müssen aber erst mal die Zusammenhänge klar sein.:
Zusammenhänge verstehen.... (Wenn man verstehen will)
In Deutschland : Alles beginnt im Grundgesetz (das auf Gottes Wort aufgebaut ist) Darin ist festgelegt wie alle anderen Gesetze auszusehen haben, damit es dem Grundgesetz genüge tut.
Der “Vollzug einer Strafe“ setzt voraus, dass der zu Bestrafende erst mal verurteilt ist. Verurteilt wurde er aufgrund der Nichtbeachtung eines § des StGB. Die Zeit, die eben die Staatsanwaltschaft benötigt, bis der zu Verurteilende, wenn er in Haft genommen wurde, verurteilt ist, die nennt man die Untersuchungshaft. Hier unterstehen die Menschen nicht nur dem StGB und StVollzG und Strafvollzugsordnung , sondern auch noch den besonderen Ausführungsbestimmungen der Strafprozessordnung.. Dies gilt natürlich insbesondere auch für den Staat selbst. Auch ihm wird klipp und klar vorgegeben, wie er die Menschen zu “behandeln“ hat, die ihm durch das Gericht “schutzüberstellt“ wurden. Ist er dann verurteilt, wird er wiederum durch das Gericht dem Vollzug nach Strafvollzugsgesetz überstellt.
Das Strafvollzugsgesetz ist ein gutes Gesetz, weil die Strafe in den Hintergrund rückt und eben die Wiedereingliederung( “Behandlungsvollzug“) in die Gesellschaft des Menschen oberstes Gebot darstellt. (SOLL)
Der Staat wurde ab dem Zeitpunkt des Urteils verpflichtet, dem “Gestrauchelten“ neben der Strafe, die Hilfe zur Selbsthilfe zu geben, damit der Verurteilte als “geheilt“, sprich resozialisiert,. entlassen werden kann.
SO weit so gut. Doch nur eines ist (eben noch an vielen Orten, in Deutschland) sicher, in diesem ganzen Konstrukt. Das eben der zu Verurteilende durch die staatliche Gewalt laut Strafgesetzbuch verurteilt wird und seine Freiheitsstrafe antritt.
Resozialisierung ??
zu Unterbringung (in Ausklammerung der Auswüchse, dass der Staat sogar die Menschenrechte des Einzelnen missachtet)
..... Jegliche Resozialisierung beginnt neben dem Wollen des Einzelnen, in der Unterbringung. Die vielerorts noch gängige Praxis, Menschen gemeinsam in einen Raum zu sperren, verhindert jegliche Resozialisierung. Jede- pädagogische und psychologische Arbeit des Personals scheitert unweigerlich, wenn der Gefangene keinen Raum hat um das Gehörte zu verarbeiten. Und , je mehr er von dem tatsächlichen Gesetz erfährt, je unglaubwürdiger macht der Staat sich selbst, eben mit der Missachtung gültiger Gesetze gegenüber dem, den er resozialisieren soll. Ihm beibringen, was Gesetzt ist. Doch selbst als Staat nicht im geringsten daran denkt, die Gesetzte einzuhalten.
Diese Form der Unterbringung ( unabhängig mit oder ohne funktionierender Nasszelle) ist sogar ein Verbrechen gegen die Interessen der Allgemeinheit, weil hier keine Resozialisierung stattfinden kann und die Rückfallwahrscheinlichkeit noch größer wird, als wäre er überhaupt nicht in Haft gewesen.
Nach gewisser Zeit in so einem "FrustTempel" läufst Du entweder wie ein Dackel der Allgemeinheit hinterher, oder bis Boss-und läßt hinterherlaufen. Genau das, was das StVollzG will, den Menschen zu stärken und eigenverantwortlich die Dinge in die Hand zu nehmen, verhindert der Staat. Er funktioniert nur noch, ohne überhaupt nur noch im geringsten nachzudenken... Ja, er nimmt es, wie im konkreten Fall hin, dass der Staat ihn Menschenunwürdig behandelt . Er weiß es gar nicht anders. Im konkreten Fall tausende Menschen über 16 Jahre lang.
Was ist Menschenwürde.... Niemand weiß es....
Die JVA selbst schrieb in ihrer Stellungnahme : Zudem kann das Schamgefühl eines Gefangenen verletzt sein.Gefangenen, die hiermit berechtigte Probleme anmelden, wird eine alternative Unterbringung angeboten...
...16 Jahre lang vertraute man seitens des Staates darauf, dass die Gefangenen eben ""die Dackel" sind, die sie züchten, damit sie ja wiederkommen.16 jahre ist dem Staat bewußt, dass er die Menschenrechte seiner Gefangenen verletzt... und tut es bewußt.
...Gleichzeitig soll der Staat den Gefangenen dazu befähigen ein Leben in sozialem Miteinander zu führen...
Frank
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« Letzte Änderung: April 19, 2006, 07:56:41 von 47frank »
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ocirne
Jr. Member
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lieber frank,
zu viele "DU" botschaften
verstehe auch das man sich das profil eines gesprächspartners anschaut, aus interesse.
aber woher habe ich gewusst als ich gestern deinen besuch auf meinem profil gesehen habe, dass bald ein angriff auf meine persönlichkeit folgen würde.
kritisiere ja auch nicht wie du urlaub machen möchtest...
naja egal das finde ich unsachlich, wie soll ich mich über ein thema unterhalten wenn mein gesprächspartner beleidigt ist weil ich nicht seiner meinung bin.
enrico
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47frank
Moderator
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Ich greife nicht deine Persönlichkeit an, sondern deine menschenverachtende Art , wie Du von Gefangenen redest. Sie als eben einen Haufen Assozialer betrachtest, denen es schon deshalb nicht gebührt, menschenwürdig untergebracht zu werden, weil sie eh, nicht zu einem Sozialen Verhalten fähig sind.
Nichts anderes bedeutet dies, was Du gesagt hast. Und da ich "keinen Bock" hatte,einem (Erst mal) Unverbesserlichen Menschen weiter als Plattform zu dienen, "Stammtischparolen" übelster Art, die in sich selbst, schon wieder die Menschenwürde von Tausenden Gefangenen mißachtet, wünschte ich dir eben den längsten Urlaub deines Lebens, genauso, wie Du dir ihn vorstellst.
Habe Dir aber im Anschluß Gelegenheit gegeben, Deine menschenverachtende Worte zu korrigieren....
Du hast's verpasst. Stattdessen gehst Du auf Angriff über, der eh nix bringt. Beleidigt...ach....
Das waren deine Worte...
war ja interessant, aber erwartest du das in einer gruppe weggesperter assozialer soziales verhalten aufkommt.
Jetzt darfste wieder nachdenken.
(Und warum stellst Du deine Antwort immer doppelt ein)
Frank
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« Letzte Änderung: April 20, 2006, 08:16:21 von 47frank »
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joke
Sr. Member
Beiträge: 69
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Der schwarze Deutschafrikaner, der dieser Tage in Potsdam von mutmaßlichen Rechten zusammengeschlagen wurde – darüber zeigte sich Frau Bundeskanzlerin Merkel „zutiefst erschüttert“
Die vielen Schwarzafrikaner aber, die täglich in „Nussschalen“ auf dem Mittelmeer, vor den Augen der Welt (....und auch vor den Augen der Bundeskanzlerin) absaufen, die in ihrer Not, ihrem Hunger und ihren Aussichtlosigkeiten das überfette Europa erreichen wollten – da gucken alle weg - diese „Untermenschen“ will doch keiner haben – innerhalb der Festung Europa !
Diese ganze Fremdenfeindlichkeitsdiskussionen sind m. E. blanker Hohn und an Heuchelei nicht mehr zu überbieten...
LG
vom antiheuchelwilljoke
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47frank
Moderator
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Beiträge: 13
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Du triffst den Nagel auf den Punkt.
Wobei, diesen "besonderen Ober-Ochsen" auch weiterhin kräftig auf die Finger gehauen werden muß. Unabhängig dessen, ob es in der konkreten Sache überhaupt einen Rechtsradikalen Hintergrund gibt.
Die Guantanamo Heuchel-Parade von ihr, passt in die selbe Schublade.
Frank
Thank's
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